Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Navigation auf www.intercheer.com (ANB)
1. Nutzungsgegenstand
1.1 TWO 2 ONE ist ein datenbankgestützter Uniform-Konfigurator für Cheerleader-Bedarf im Internet, in dem User ihre Sportausrüstung selbst zusammenstellen und kaufen können. Des Weiteren werden verschiedene Informationen aus dem Bereich Sport (insbes. Cheerleading) vorgestellt und ein Buchungsservice für Veranstaltungen (Camps, Wettbewerbe, etc.) angeboten.
1.2 Die Nutzung der intercheer.com Website erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden ANB. Andere Bedingungen gelten nicht.
1.3 Die ICA Cheerleading GmbH bietet Art und Umfang ihres jeweiligen Angebots und dessen Verfügbarkeit auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an.
2. Nutzung
2.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der TWO 2 ONE Datenbank sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der ICA Cheerleading GmbH zu. Der Nutzer kann die Informationen der Datenbank zum eigenen Gebrauch abfragen und sich individuelle Sportartikelkombinationen zusammenstellen lassen.
2.2 Der Nutzer darf von den abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken. Quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile des Branchenverzeichnisses darf er nutzen, sofern dies nicht die normale Auswertung der Datenbank und die berechtigten Interessen von der ICA Cheerleading GmbH unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern die wiederholte und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt. Sämtliche Rechte, insbesondere an Marken und Geschmacksmustern verbleiben im Verhältnis zum Nutzer bei der ICA Cheerleading GmbH.
2.3 Folgende Nutzungen der abgerufenen Informationen sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von der ICA Cheerleading GmbH erlaubt:
2.3.1 Die gewerbliche Auswertung der Informationen und gewerbliche Auskunftserteilung, die Nutzung der Informationen für die Erstellung von Informations-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form (z. B. Print-, Online-, CD-ROM-Nutzung);
2.3.2 Die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung mehr als nur einzelner Ausdrucke oder Speicherungen oder zur Herstellung systematischer Sammlungen oder Zusammenstellung einer neuen Datenbank;
2.3.3 Außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars dürfen die abgerufenen Daten Dritten nicht überlassen, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden;
2.3.4 Die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen der abgerufenen Informationen.
2.4 Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die ICA Cheerleading GmbH als Quelle der von ihm zulässig gewonnenen Informationen anzugeben.
3. Verantwortlichkeit der ICA Cheerleading GmbH
3.1 Die ICA Cheerleading GmbH übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Waren keine Haftung. Insbesondere können im Einzelfall Farb- und Motivabweichungen zwischen gelieferter und online dargestellter Ware nicht ausgeschlossen werden.
3.2 Die ICA Cheerleading GmbH ist bestrebt, das Online-Angebot regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden ANB beziehen sich auf das Angebot in seinem jeweils aktuellen Zustand. Es bleibt der ICA Cheerleading GmbH überlassen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot aktualisiert wird.
3.3 Die ICA Cheerleading GmbH ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von intercheer.com verantwortlich und trägt hierfür auch nicht die Kosten.
3.4 Die ICA Cheerleading GmbH kann, soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Server und an der Datenbank vornehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die die ICA Cheerleading GmbH möglichst gering und außerhalb der Hauptnutzungszeiten halten wird.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Nutzung der Grunddienste des Online-Dienstes ist kostenfrei. Die Vergütung für zusätzlich vom Nutzer in Anspruch genommene Leistungen (Kauf und Buchung) sowie deren Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem Feld "Vergütung".
4.2 Die Rechnung ist sofort nach Eingang ohne Abzug fällig.
4.3 Gerät der Nutzer in Verzug, ist die ICA Cheerleading GmbH berechtigt, Verzugszinsen in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe zu berechnen, es sei denn, die ICA Cheerleading GmbH weist einen höheren oder der Nutzer einen niedrigeren Schaden nach.
5. Gewährleistung
5.1 Die ICA Cheerleading GmbH übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit nach Ziff. 3 die Gewährleistung für die Zugriffsmöglichkeit auf das Online-Angebote und für die Abrufbarkeit der in dort hinterlegten Informationen im Internet.
5.2 Darüber hinaus übernimmt die ICA Cheerleading GmbH keine Haftung.
5.3 Für die inhaltliche Richtigkeit des Online-Angebots übernimmt die ICA Cheerleading GmbH keine Gewähr. Bei der Zusammenstellung dieser Daten hat die ICA Cheerleading GmbH die größtmögliche Sorgfalt angewandt und deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft. Dennoch ist es möglich, dass einzelne Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt die ICA Cheerleading GmbH ebensowenig die Gewähr wie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer.
5.4 Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Nutzer diese nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis anzeigt.
6. Haftung
6.1 Die ICA Cheerleading GmbH leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund,
- im Rahmen aller Dienste bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft;
- bei kostenpflichtigen Diensten in allen anderen Fällen ausschließlich aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen war, maximal jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch genommenen Diensten auf den Auftragswert bzw. maximal auf den Betrag von € 1.000,00
Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet die ICA Cheerleading GmbH nicht.
6.2 Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
7. Gerichtsstand und anwendbares Recht
7.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2 Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz der ICA Cheerleading GmbH, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn er Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat.